Wahlgag - citySUPAcard:

GR Mag. Markus Krempl

Stadler verschwieg dem Gemeinderat offenbar relevante Informationen

Das citySUPAcard-Desaster ist für JVP-Stadtobmann GR Mag. Markus Krempl symptomatisch: „Die Karte war ein nicht durchdachter Wahlkampfgag Stadlers, der der Bevölkerung wieder Geld gekostet hat. Von Nachhaltigkeit kann in der Jugendpolitik der SP-St. Pölten keine Rede sein! Das Desaster muss Stadler so schnell wie möglich beseitigen, der Lichtblick ‚citySUPAcard‘ in Sachen Jugendpolitik muss Jungen erhalten bleiben.“ Bei der Abstimmung über die Subvention im Gemeinderat im September unterließ es Stadler offenbar den Gemeinderat über Probleme bei dem Projekt zu informieren.

 

Die kurz vor der Gemeinderatswahl präsentierte citySUPAcard für St. Pöltens Jugendliche hat kurz nach der Wahl den Geist aufgegeben. Für JVP-Stadtobmann und Gemeinderat Markus Krempl ist das Verhalten von SPÖ-Stadler unverständlich: „Um kurz noch vor der Gemeinderatswahl seine jugendpolitische Bilanz aufbessern zu können, präsentierte Stadler den Schnellschuss ‚citySUPAcard‘. In Zukunft sollte er vor allem in Wahlzeiten lieber die Finger vom Stadtbudget lassen. Dieser teure Wahlkampfgag hat den Jugendlichen in St. Pölten nichts gebracht außer einem weiteren Minus in der Stadtkasse, dass sie später ausgleichen dürfen. Bereits im Juli – so wurde rückwirkend bekannt – wurde das Projekt wieder auf Eis gelegt.“

 

Stadler verschweigt offenbar Tatsachen

Das durch eine Verfügung des Bürgermeisters im Alleingang noch vor der Wahl durchgezogene Projekt kostet dem Steuerzahler im Juni noch EUR 19.200. Im September wurden weitere EUR 15.000 genehmigt, ohne den Gemeinderat über Probleme bei der Umsetzung des Projekts zu berichten. „Der Bürgermeister verschwieg bei der Abstimmung in der Gemeinderatssitzung im September offenbar, dass es Probleme bei diesem Projekt gibt. Er ließ sich jedoch ohne mit der Wimper zu zucken weitere EUR 15.000 genehmigen“, fährt Krempl schwere Geschütze gegen den Bürgermeister auf.

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„Wir verlangen Aufklärung über die Karte durch die SPÖ und werden deshalb auch eine Anfrage im Gemeinderat einbringen“, so Krempl, der auch Zweifel an der Korrektheit der Kostenangaben für die Karte hegt, „Insgesamt war in der Verfügung die Rede von 700 Euro für Folder, Inserate und Plakate. Bei der Anzahl an Inseraten, die bis zum 3. Juli geschalten wurden und der Anzahl der anderen Werbemitteln kommt uns diese Summe viel zu gering vor.“

Konkret erfragt sollen deshalb in der Anfrage folgende Punkte werden:

• Wie oft wurde die citySUPAcard seit ihrem Start ausgegeben?

• An wie viele Jugendliche wurde die citySUPAcard seit ihrem Start ausgegeben

• In welchen Medien wurden wie viele bezahlte Anzeigen von Seiten der Stadt St. Pölten geschalten und welche Kosten sind dabei angefallen?

• Wurden Inserate auch durch die Marketing St. Pölten GmbH geschalten?

• Wenn ja, in welchen Medien und welche Kosten vielen dabei an?

• Wie oft war in den bezahlten Anzeigen der Stadt St. Pölten und der Marketing St. Pölten GmbH der Bürgermeister selbst bzw. der Name des Bürgermeisters zu sehen?

• Wie hoch waren die Kosten für die restlichen Werbemaßnahmen?

• Wie oft konnte man den Bürgermeister bzw. den Namen des Bürgermeisters in den restlichen Werbemaßnahmen sehen?

• Welche Agentur wurde mit der Kampagne zur citySUPAcard betreut?

• Hat die gleiche Agentur die Kampagne der citySUPAcard betreut, die den SPÖ Wahlkampf betreut hat?

• Warum wurde kurz nach der Gemeinderatswahl die Aktualisierung der Homepage der citySUPAcard eingestellt?

• Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten, die durch den Wechsel des Kooperationspartners entstehen?

• Ab welchem Zeitpunkt wurden keine Inserate mehr für die citySUPAcard geschalten?

 

Neuer Vorschlag der JVP

Im Rahmen der Diskussion bringt JVP-Stadtobmann GR Mag. Markus Krempl konkrete Vorschläge ein: „Anstatt die Karte nur an Jugendliche aus St. Pölten zu vergeben, sollen auch alle Jugendlichen aus dem Bezirk diese Karte erhalten. Die Schulstadt St. Pölten hat so die Möglichkeit die Jungen auch an Nachmittagen in der Stadt zu halten bzw. an Wochenenden in die Stadt zu bringen. Bislang wurde sie nur an St. Pöltner Jugendliche ausgegeben. Die Karte wäre ein wichtiger Baustein zur Belebung der Stadt.“

Abschließend fordert Krempl die SPÖ auf „gemeinsam unter Einbindung von allen St. Pöltner Jugendorganisationen über das Projekt nachzudenken. Um einen derartigen desaströsen Alleingang zu verhindern. Das wäre einmal ein Novum, denn seit mehr als 5 Jahren hat es keine Initiative der Stadt zu so einem Treffen aller Jugendorganisationen mehr gegeben“.