Lustbarkeitsabgabe gehört auch in St.Pölten abgeschafft

Ankündigung in Wien muss Diskussion auch in St. Pölten in Gang bringen.

Die Wiener SP-Finanzstadträtin Renate Brauner hat heute angekündigt, einer Forderung der JVP Wien nachzukommen und die Vergnügungssteuer in Wien abzuschaffen. „Das ist ein großer Erfolg für JVP-Landesobmann Nico Marchetti und sein Team. Diese Ankündigung muss jetzt aber die Diskussion auch in St. Pölten in Gang bringen. Die Lustbarkeitsabgabe in St. Pölten gehört abgeschafft“, so der St. Pöltner JVP-Gemeinderat Florian Krumböck.

Die Einnahmen sind zuletzt um fast ein Viertel eingebrochen und machen mit rund 350.000 Euro nur noch 0,2 Prozent des Budgets aus, was für Krumböck zur Frage führe, „ob nicht der Aufwand und die Verwaltung größer sind als der Nutzen. Wenn wir von Verwaltungsvereinfachungen reden, sollten wir bei unnötigen Abgaben beginnen.“

Standort würde profitieren

Zurzeit werden in St. Pölten für Bälle, Filmvorführungen, Konzerte und vieles mehr zwischen 5 und 25 Prozent an Eintrittsgelder als Lustbarkeitsabgabe fällig. „Das führt dazu, dass zum Beispiel der Maturaball einer St. Pöltner Schule in Ober-Grafendorf stattfindet, weil der dortige Bürgermeister den Ballorganisatoren in Sachen Lustbarkeit entgegenkommt“, kann Krumböck berichten.

Aber auch sonst ist die Abgabe für den Standort nicht zuträglich: „Denn ein Großteil der Einnahmen wird von privaten Unternehmen bezahlt, da das Landestheater und Co. von der Abgabe ausgenommen sind. Und die Abgabe wird fällig, egal ob man Gewinn erwirtschaftet, oder nicht.“ Mit einer Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe würden damit Unternehmen entlastet und damit auch Besucher günstiger zu ihrem Vergnügen kommen.