JVP will auch in St. Pölten den "Spaß befreien"

Krumböck und Rendl fordern, dass Wiener Beispiel auch in der niederösterreichischen Landeshauptstadt auch Schule macht.

Mit der Initiative „Spaßbefreien.at“ hat es sich die JVP Wien gemeinsam mit dem Wiener Wirtschaftsbund zum Ziel gesetzt, die Vergnügungssteuer in Wien abzuschaffen. „Und diese JVP-Initiative hat Erfolg“, weiß der St. Pöltner JVP-Gemeinderat Florian Krumböck zu berichten. So kündigte die Wiener Finanzstadträtin Renate Brauner eine Neuregelung für Herbst an.

„Wir wollen den Spaß auch in St. Pölten befreien und die Lustbarkeitsabgabe abschaffen“, so die Forderung, die Krumböck und JVP-Stadtobfrau Stephanie Rendl erheben, die schon in der Vergangenheit gemeinsam eine Befreiung für Schülerbälle von der Lustbarkeitsabgabe gefordert haben.

Einnahmen eingebrochen

Zurzeit werden in St. Pölten für Bälle, Filmvorführungen, Konzerte und vieles mehr zwischen 5 und 25 Prozent an Eintrittsgelder als Lustbarkeitsabgabe fällig. „Die Einnahmen sind aber in den letzten Jahren eingebrochen. Während es 2013 noch rund 460.000 Euro Einnahmen aus der Lustbarkeitsabgabe gab, waren es 2015 nur noch rund 350.000 Euro. Das sind 0,2 Prozent aller Einnahmen im ordentlichen Budget und ein Rückgang von fast 24 Prozent“, kann Rendl berichten.

Standort stärken

Die Einnahmen werden dabei vor allem von privaten Unternehmen bezahlt, da das Landestheater und Co. von der Abgabe ausgenommen sind. „Und die Abgabe wird fällig, egal ob man Gewinn erwirtschaftet, oder nicht. Mit der Abschaffung könnte man so die Unternehmer entlasten und damit auch eine standortpolitisch positive Maßnahme beschließen. Der Kultur- und Veranstaltungsstandort St. Pölten könnte damit eine weitere Aufwertung erfahren“, so Krumböck.